Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Dr. Heß,

ich beantworte keine Dreiecksfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Sehr geehrte Frau Köberle,

(...) Unstrittig bleiben weitere Herausforderungen im Prozess der Staatenbildung, zu deren Lösung Afghanistan weiter der internationalen Unterstützung bedarf, die eine militärische Komponente einschließt. Diese derzeit notwendige Hilfe werden wir im Rahmen geschlossener Vereinbarungen zur Umsetzung gemeinsamer Konzepte der internationalen Staatengemeinschaft und der afghanischen Regierung leisten. (...)

(...) Ich bin allerdings etwas überrascht, dass Sie mir als Grünen Ihre berechtigten Fragen stellen. Bündnis 90/Die Grünen waren immer für ein absolutes Rauchverbot, auch hier in Hamburg. Wenn es in anderen Parteien Überlegungen für eine Kompromissregelung geben sollte und Sie wissen wollen, wie Befürworter sich eine Umsetzung genau vorstellen, dann fragen Sie doch die Kollegen von der CDU und der SPD. (...)

(...) Letztendlich sind es die Raucher selbst, die dafür sorgen, dass einige Wirte über Umsatzrückgänge klagen. Ich befürworte das Rauchverbot in öffentlichen Räumlichkeiten, denn es kann ja überall weitergeraucht werden, nur nicht innerhalb der Lokalitäten. In der Diskussion wird völlig ausgeschlossen, dass es zu mehr Gästen in den Restaurants aufgrund des Nichtraucherschutzes kommen kann. (...)