Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort von Kirsten Tackmann
Die Linke
• 17.04.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu einem Thema, das uns sehr gut bekannt ist und von dem viele in der DDR geschiedene Frauen betroffen sind. Mit Ihrer Bitte um Unterstützung tragen Sie – salopp gesagt – bei uns die sprichwörtlichen Eulen nach Athen: Unsere Fraktion hat bereits 2007 ein maßgeblich unter der Federführung meiner Kollegin Martina Bunge erarbeitetes Paket mit 17 Anträgen zu verschiedenen Ungerechtigkeitsaspekten bei den Ostrenten dem Bundestag vorgelegt. Dazu gehört auch ein Antrag, der sich mit der Situation in der DDR geschiedener Frauen befasst und eine Lösung verlangt. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 23.06.2009

(...) Insofern möchte ich auch Sie ermutigen, sich selbst für die politischen Ziele zu engagieren, die Ihnen persönlich wichtig sind. Eine lebendige Demokratie funktioniert nicht nur indem wir Missstände beklagen, sondern uns auf den schwierigen aber richtigen Weg machen Dinge zu verändern. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 24.04.2009

(...) Ihre Bedenken teile ich. Für eine Grenzregion wie den Landkreis Görlitz ist eine starke Präsenz der Bundespolizei sehr wichtig. Ich habe mich in der Vergangenheit dafür eingesetzt, dass im Zuge der Neuorganisation der Bundespolizei so viele Einsatzkräfte wie möglich in der Region verbleiben. (...)

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