Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Miguel T. • 10.04.2009
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 11.05.2009 (...) Wir werden in diesem Jahr die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik sehen. Sie können sich sicher sein, dass gerade für mich als Haushaltspolitiker diese Tatsache sehr bedauerlich ist, zumal wir in den letzten Jahren konsequent die Neuverschuldung abgebaut haben und einen ausgeglichenen Haushalt vor Augen hatten. (...)
Frage von Johannes B. • 10.04.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 24.04.2009 (...) Beim dem überwiegenden Teil der durch die Umweltprämie geförderten Fahrzeuge handelt es sich um Klein- oder Kompaktwagen, die entsprechend den Förderbedingungen die Euro 4 Norm erfüllen müssen. Dadurch werden alte Personenkraftwagen mit höheren Emissionen durch neue, effizientere und sauberere Fahrzeuge ersetzt. (...)
Frage von Matthias S. • 10.04.2009
Antwort ausstehend von Henry Nitzsche AfD Frage von Matthias G. S. • 10.04.2009
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 22.04.2009 (...) Sie können sich sicher vorstellen, dass es unmöglich für mich ist, Anschreiben aus ganz Deutschland ausführlich zu beantworten. Deshalb konzentriere ich mich auf die Briefe, die sich auf meinem Fachbereicmeinem Fachbereiche ich aus meinem Wahlkreis erhalte. (...)
Frage von Christa M. • 10.04.2009
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 30.04.2009 (...) im Juni werden Zigaretten voraussichtlich teurer. (...) Mai will der Deutsche Bundestag beschließen, die Mindestpackungsgröße für Zigarettenschachteln anzuheben. (...)
Frage von Christa M. • 10.04.2009
Antwort von Gabriele Zimmer Die Linke • 23.04.2009 (...) Vor allem Menschen, die unter den Bedingungen des Arbeitslosengeldes II leben oder in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gepresst wurden, können sich solche Neuerwerbungen kaum oder auch gar nicht leisten Dies betrifft jedoch sowohl ältere wie neuere Kühlschrankmodelle. Das Problem, wie es von Ihnen skizziert wird, ist also vor allem ein soziales: Umweltschutz muss man sich in dieser Gesellschaft leisten können. (...)