Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 11.05.2009

(...) Wir werden in diesem Jahr die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik sehen. Sie können sich sicher sein, dass gerade für mich als Haushaltspolitiker diese Tatsache sehr bedauerlich ist, zumal wir in den letzten Jahren konsequent die Neuverschuldung abgebaut haben und einen ausgeglichenen Haushalt vor Augen hatten. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 24.04.2009

(...) Beim dem überwiegenden Teil der durch die Umweltprämie geförderten Fahrzeuge handelt es sich um Klein- oder Kompaktwagen, die entsprechend den Förderbedingungen die Euro 4 Norm erfüllen müssen. Dadurch werden alte Personenkraftwagen mit höheren Emissionen durch neue, effizientere und sauberere Fahrzeuge ersetzt. (...)

Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort von Gabriele Zimmer
Die Linke
• 23.04.2009

(...) Vor allem Menschen, die unter den Bedingungen des Arbeitslosengeldes II leben oder in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gepresst wurden, können sich solche Neuerwerbungen kaum oder auch gar nicht leisten Dies betrifft jedoch sowohl ältere wie neuere Kühlschrankmodelle. Das Problem, wie es von Ihnen skizziert wird, ist also vor allem ein soziales: Umweltschutz muss man sich in dieser Gesellschaft leisten können. (...)

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