Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.04.2009

(...) Ihre Informationen über die „recht vielen Nebentätigkeiten“ von Abgeordneten lassen sich im Bezug auf die Mehrheit der Abgeordneten nicht bestätigen. In der Tat wundert man sich über außergewöhnliche Fähigkeiten und über das erstaunliche Zeitmanagement einiger Abgeordneten, die in mehreren Aufsichtsräten sitzen oder als Anwälte viele Mandanten betreuen. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 11.05.2009

(...) Wesentliches der NATO ist es, basierend auf den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen, die Freiheit und Sicherheit aller ihrer Mitglieder zu gewährleisten und zum friedlichen Zusammenleben aller Völker beizutragen. Dabei wirkt das Bündnis seit seiner Gründung für die Schaffung einer gerechteren und dauerhaften Friedensordnung in Europa, die sich auf die gemeinsamen Werte Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit stützt. (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort von Joachim Bischoff
Die Linke
• 14.04.2009

(...) Ein Herr Ackermann, der vor Gericht das Victory-Zeichen macht, eine ganze Korona von Reichen, die ihr Vermögen dem Fiskus entziehen und in Lichtenstein oder anderen dubiosen Zusammenhängen stapeln, all das markiert eine unakzeptable Fehlentwicklung. Wenn ich mir alleine in Hamburg anschaue, wie viele Millionen für die Elbphilharmonie (deren zukünftige Eintrittskarten nur von einem recht kleinen Teil der Gesellschaft aufgebracht werden können) verpulvert werden oder wie die milliardenschwere Krise der HSH-Nordbank nun von uns SteuerzahlerInnen abgefedert werden soll – nachdem sich Spekulanten und Aktienmillionäre eine goldene Nase verdient haben –, das ist nicht hinnehmbar. (...)

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