(...) Sie sollten stärker gemacht werden, aber ohne eine Sicherung werden sie nicht dauerhaft bleiben. Das zeigt die Zerstörung von Aufbaumaßnahmen durch die Taliban. Vorerst brauchen wir deshalb noch Militär. (...)
(...) stellen lediglich einen Bürgschaftsrahmen dar, von dem bisher nur wenige Millionen in Anspruch genommen werden mussten. Die Hintergründe des Versagens bei der Sachsen LB wurden im entsprechenden Untersuchungsausschuss des Landtages aufgearbeitet. Zusätzlich ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ehemalige Vorstände der Bank. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Hennig,
(...) zuletzt in Ilmenau oder in Jena. Die geplanten Besuche der Jungen Union von Wahlkampfveranstaltungen der Linken sind daher nichts außergewöhnliches, sondern Begleitmusik im Wahlkampf, die ich selber auch aushalte. (...)
(...) Kinderpornografie und Kindesmissbrauch steht in allen Ländern der Welt auf Strafe, man muss nur die Behörden der jeweiligen Länder, in denen die Server stehen, kontaktieren, damit die Inhalte beschlagnahmt, gelöscht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. (...)
