Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan W. • 28.04.2009
Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 12.05.2009

(...) Soweit mir bekannt ist gibt es außer sehr eindeutigen internationalen Studien (z.B. aus Dänemark und Finnland) mehrere deutsche Gutachten, die sich sowohl den juristischen wie auch den technischen Problemen von Sperrverfügungen gegen Internetprovider widmen. Neben einem sehr umfangreichen Gutachten der TU Dresden (Pfitzmann/Köpsell/Kriegelstein: Sperrverfügungen gegen Access-Provider - Technisches Gutachten, Dresden) gibt es mittlerweile eine recht umfangreiche Literatur zum Thema und auch einige Gutachten die Internet abrufbar sind. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 07.05.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage an mich. Allerdings muss ich Ihnen vehement widersprechen: Die von der Union geführte Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode Einiges geleistet, um Familien zu unterstützen. Mit einer nachhaltigen Familienpolitik, die entlang der unterschiedlichen Bedürfnisse von Familien ausgerichtet ist, sorgt die Bundesregierung für ein stabiles, verlässliches Gerüst, das das Familienleben in unserer Gesellschaft sichert. (...)

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