Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marlene N. • 03.05.2009
Antwort von Margit Reiser-Schober Newropeans • 04.05.2009 (...) Newropeans setzt sich dafür ein, dass nicht nur Wettbewerb, sondern auch der soziale Zusammenhalt ein wichtiges Ziel in Europa ist. In unserem mehr als 40 Seiten umfassenden Programm treten wir für die Soziale Marktwirtschaft ein, weil wir glauben, dass so weitaus die meisten Europäer leben möchten. (...)
Frage von Carla K. • 03.05.2009
Antwort von Martina Michels Die Linke • 12.05.2009 (...) vielen Dank für Die Anfrage und die Skizzierung des Traums von einer autofreien Innenstadt. (...) Eine denkbare Maßnahme, um dem Ziel näher zu kommen, wäre die Einführung einer Stadtmaut, wie sie in London oder Stockholm erfolgreich betrieben wird. (...)
Frage von Carla K. • 03.05.2009
Antwort von Sabine Wils Die Linke • 15.05.2009 (...) Wie auch John Monks vom Europäischen Gewerkschaftsbund trete ich für ein umweltorientiertes europaweites Konjunkturpaket ein. Meines Erachtens ist es dringend erforderlich, dass die EU-Mitgliedsländer gemeinsam und koordiniert gegen die Wirtschaftskrise und den Klimawandel vorgehen. (...)
Frage von Carla K. • 03.05.2009
Antwort von Jürgen Klute Die Linke • 03.05.2009 (...) ein Verbot der NPD kann und darf die politische Auseinandersetzung mit der NPD und dem Neofaschismus nicht ersetzen. Deshalb bin ich mit Parteiverboten etwas zurückhalten. (...)
Frage von Carla K. • 03.05.2009
Antwort von Cornelia Ernst Die Linke • 03.06.2009 (...) ich stimme Deiner Einschätzung vollkommen zu, dass der Lobbyismus ein Problem ist, das die Tätigkeit von Parlamenten berührt. (...) Bekanntlich hat sich das europäische Parlament vor einem Jahr für ein gemeinsames, Institutionen übergreifendes und verbindliches EU-Lobbyisten-Register ausgesprochen, das öffentlich zugänglich ist und u.a. (...)
Frage von Carla K. • 03.05.2009
Antwort ausstehend von Thomas Händel Die Linke