Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Hans-Joachim Wohlfeld
Volksabstimmung
• 11.05.2009

(...) Die Lebensmittelüberwachung obliegt den Gesundheits- und Ordnungsämtern. Sie müssen mehr Lebensmittelkontrolleure einsetzen. Einen Schutz der Verbraucher im europäischen Binnenmarkt erreicht man durch Einschränkung des „Herkunftslandprinzips“ und der „Warenverkehrsfreiheit“ (Erlass von Einfuhrverboten). (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Volksabstimmung
• 07.05.2009

(...) Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung, Kurzbezeichnung: Volksabstimmung, werden die Wähler in 13 Bundesländern auf dem Listenplatz 10, in 2 Bundesländern auf dem Listenplatz 11 und in einem Bundesland auf dem Listenplatz 9 finden. (...)

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