Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mirko S. • 11.05.2009
Antwort von Christoph Bergner CDU • 25.06.2009 (...) Es gibt auch beachtliche Argumente für ein Verbot von gewaltverherrlichenden Spielen, insbesondere soweit diese gegen die Menschenwürde verstoßende Spielregeln enthalten. Kriminologen gehen davon aus, dass bei einer Beschäftigung von Heranwachsenden mit so genannten Laserdrome- oder Paintball-/Gotcha-Spielen, bei denen das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah trainiert wird, die Hemmschwelle zur gewaltsamen Konfliktlösung herabgesenkt wird. (...)
Frage von Mirko S. • 11.05.2009
Antwort ausstehend von Christel Riemann-Hanewinckel SPD Frage von Mirko S. • 11.05.2009
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 19.05.2009 (...) Ein solches Verbot wäre wieder einmal ein Paradebeispiel für wirkungslose Symbolpolitik, wie sie bei CDU/CSU und SPD leider an der Tagesordnung ist. Statt die eigentlichen Ursachen von Gewaltkriminalität anzugehen, werden Nebenschauplätze eröffnet, die vom Versagen der Koalition bei der Bekämpfung der eigentlichen Probleme ablenken sollen. (...)
Frage von Klaus E. • 11.05.2009
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 13.05.2009 (...) Ich persönlich setze mich seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Belange meiner Heimatstadt Karlsruhe ein und bin seit 1999 Mitglied im Karlsruher Gemeinderat. Ich bin daher über die gesamte Zeit meiner Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag (seit 2002) zugleich ehrenamtlicher Stadtrat und kann bestätigen, dass dies zwar einen besonderen Arbeitseinsatz erfordert, sich aber auch in der Praxis sehr gut mit einander vereinbaren lässt. (...)
Frage von Jens R. • 11.05.2009
Antwort von Petra Heß SPD • 29.05.2009 (...) Die SPD-Fraktion wirbt dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden wir insbesondere prüfen, an welchen Stellen der Gesetzentwurf in datenschutzrechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden kann. (...)
Frage von Christian G. • 11.05.2009
Antwort von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.06.2009 (...) Wir verlangen von der Bundesregierung, dass sie die Vorschläge für eine wirksame Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet sorgfältig prüft, bestehende Projekte wirkungsvoller unterstützt und einen breit angelegten Aktionsplan zur Verhinderung von Kindesmissbrauch voranbringt, anstatt noch kurz vor Ende der Wahlperiode einen populistischen Schnellschuss auf den Weg bringen zu wollen. (...)