Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian E. • 13.05.2009
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 20.05.2009

(...) Für das Internet reichen aber diese Maßnahmen eindeutig nicht aus, weil sich ein großer Teil kinderpornographischen Materials auf ausländischen Servern befindet. Die Erschwerung des Zugriffs auf diese Inhalte ist deshalb gegenwärtig praktisch die einzige Möglichkeit, um in solchen Fällen die Verbreitung dieses abscheulichen Materials wenigstens teilweise einzudämmen. Indem wir den Zugriff auf solche Internetseiten in Zukunft unterbinden, können wir die „Nachfrage" nach solchen Bildern und Filmen deutlich verringern. (...)

Frage von Christian E. • 13.05.2009
Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 14.05.2009

(...) Ihre Bedenken sind aus meiner Sicht aber nicht unberechtigt. Natürlich bedeutet eine Einschränkung des Internetverkehrs einen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Frage besteht darin, ob dieser Eingriff berechtigt ist und ob das Verfahren geeignet ist, die Ziele der Maßnahme zu erreichen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.05.2009

(...) Die Forderung in Höhe von 10,00 € bezieht sich auf die nächsten zehn Jahre. Nach unseren Berechnungen wird eines Preisentwicklung geben, die genau einen solchen Mindestlohn dann gesetzlich erfordert. Luxemburg ist schon fast bei 10,00 €, Frankreich nähert sich einem solchen Mindestlohn, ebenso Großbritannien. (...)

Frage von Dietrich B. • 13.05.2009
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.05.2009

(...) Selbstverständlich muss etwas gegen die Verbreitung von Kinderpornographie getan werden, aber nicht in einer Form, dass die Nutzung des Internets erschwert wird. Das Internet ist eine wichtige Quelle von Demokratie, weil es Herrschaftswissen bricht. (...)

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