Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg H. • 20.05.2009
Antwort von Andreas Schwab CDU • 20.05.2009 (...) Respekt und gegenseitige Achtung sind Grundvoraussetzungen für diplomatische Lösungen und jegliches politische Tun. Eine Problemlösung kann nur vorankommen, wenn man im Kampf gegen SteueKampf gegen Steuerkriminelleite- auch mit der Schweiz. Da helfen plumpe Vorwürfe nichts. (...)
Frage von Christian K. • 20.05.2009
Antwort von Andreas Schwab CDU • 28.05.2009 (...) Im Rahmen des Europäischen Pakts für Psychische Gesundheit und Wohlbefinden wurde ein Konsenspapier zum Thema "Prevention of Depression and Suicide" erstellt, welches Maßnahmenmöglichkeiten aufzählt. Darauf aufbauend wird am 10. (...)
Frage von Horst G. • 20.05.2009
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 29.05.2009 (...) Entscheidet sich das EBA für eine Stilllegung, dann kann davon ausgegangen werden, dass diese Strecken nicht mehr wirtschaftlich sind. Vor einer endgültigen Stilllegung wird die Strecke an potentielle Betreiber ausgeschrieben. Meldet sich binnen einer Dreimonatsfrist niemand auf diese Ausschreibung, wird die Strecke endgültig stillgelegt. (...)
Frage von Horst G. • 20.05.2009
Antwort von Patrick Döring FDP • 11.06.2009 (...) Ich bin der festen Überzeugung, dass auf diese Weise größere Vorteile für alle beteiligten Verkehre entstehen als bei einem Ausbau der gemischt genutzten Verbindung Oldenburg-Osnabrück. Zumal die LNVG eine Verbesserung des Nahverkehrsangebotes zwischen Oldenburg und Osnabrück plant. (...)
Frage von Jens S. • 20.05.2009
Antwort von Michael Fuchs CDU • 28.05.2009 (...) Ich persönlich halte ein Verbot durchaus für angebracht, denn bei diesem vermeintlichen "Sport" zielen und schießen Menschen aufeinander. Somit wird sehr konkret eine Tötungs- oder Verletzungssituation simuliert, die sich sehr nahe an der Realität orientiert. Ich verweise daher nochmals auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht zum Laserdrome-Spiel, welche deutlich gemacht hat, dass eine Spielanordnung, die als simuliertes Töten und Verletzen ausgelegt werden kann, einen verbotswürdigen Verstoß gegen die Menschenwürde darstellt. (...)
Frage von Erhard J. • 20.05.2009
Antwort ausstehend von Paul Hermann Winkler CDU