Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 27.05.2009

(...) Ich verstehe daher Ihren Ärger und bedauere die Umstände wirklich sehr. In der Konvention der besagten Schule ist festgelegt, dass sie die Aufnahme von Schülern verweigern kann, wenn die spezifischen Bedürfnisse und Maßnahmen nicht gewährleistet werden können. Das wird in jedem Fall gesondert entschieden, weshalb ein generelles Vorgehen, wie Sie es fordern, gegen die mutmaßliche Benachteiligung von Mitarbeitern der Europäischen Institutionen, die ein Kind mit einer Behinderung haben, eher schwierig ist. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 27.05.2009

(...) Das Europäische Parlament hat deshalb keinen Einfluss auf die innere Verfassung der Europäischen Schulen. Um hier etwas zu erreichen, sollten Sie sich an die Kommission wenden, die einen Sitz im Verwaltungsgremium dieser Schulen hat. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 26.05.2009

(...) Bei einem solchen Wert ist beim Auftreffen nicht mit Verletzungen zu rechnen, solange die Augen geschützt sind, was den Nutzern vorgeschrieben wird. Die Europäische Spielzeugrichtlinie nimmt eine Differenzierung vor, ob eine Waffe starre oder elastische Geschosse verschießt. In der Praxis hat sich gezeigt, dass nahezu jede dieser Spielzeugwaffen bauartbedingt beide Geschossarten verschießen kann. (...)

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