Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Aaron K. • 26.05.2009
Antwort von Andreas Popp PIRATEN • 27.05.2009 (...) Ein Abwertung des Euro gegenüber dem Dollar, scheint vor dem Aspekt, dass die EZB primär das Ziel der Geldwertstabilität verfolgt schwierig. Ich denke es wäre deswegen sinnvoller, den großen, währungsrisikolosen Binnenmarkt zu nutzen, den die Währungsunion bietet. (...)
Frage von safiyah g. • 26.05.2009
Antwort von Roland Gewalt CDU • 29.05.2009 (...) Es liegt in der Verantwortung des Berliner Innensenators und des Polizeipräsidenten, wenn es nicht gelingt, diesem Recht vollumfänglich Geltung zu verschaffen. Diese Form der Kapitulation vor Chaoten ist besorgniserregend und muss in einem Rechtsstaat verhindert werden. (...)
Frage von Harald K. • 26.05.2009
Antwort von Thomas Blechschmidt PIRATEN • 27.05.2009 (...) Wir sind allerdings die einzige Splittergruppe, die das Potential hat, sich von den anderen abzuheben. Vor allem deshalb, weil wir niemandem den Kampf ansagen, sondern uns statt um Macht, Positionen und Einfluss erst mal um ein grundlegendes Sachtthema kümmern. (...)
Frage von Stephan B. • 26.05.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 27.05.2009 (...) Der Vorschlag ist deshalb leider überhaupt nicht tragfähig. Ich halte mehr davon, das Gewicht auf mehr direkte Demokratie zu legen. Das bedeutet verbindliche und erreichbare Volksbegehren und Volksabstimmungen auf der Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europaebene. (...)
Frage von Stefan B. • 26.05.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 29.05.2009 (...) wir haben einen Zukunftsfonds mit 100 Mrd. (...) An diesen Fonds könnten sich Unternehmen sämtlicher Größe, also von einer Bäckerei bis zu Opel wenden. (...)
Frage von Jan-Erik H. • 26.05.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 28.05.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage und dafür, dass Sie sich um meine Arbeitsbelastung zu sorgen scheinen. Aber ich kann Sie beruhigen: mein entschuldigtes (auch Parlamentarier müssen sich für Ihr Fehlen entschuldigen) Fernbleiben von diversen Abstimmungen ist nicht auf Überlastung zurück zu führen, sondern allein darauf, dass man auf internationaler Ebene wenig Rücksicht auf die terminlichen Belange deutscher Abgeordneter nehmen kann. (...)