Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes H. • 06.06.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 30.06.2009 (...) "Digitale Dividende". Diese können teilweise zum Ausbau eines mobilen Breitbandangebots durch die Mobilfunkunternehmen genutzt werden, da sie besonders günstige physikalische Eigenschaften besitzen. Ziel der Neuverteilung ist - wie Sie richtig bemerkt haben - die Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten zu verbessern. (...)
Frage von Johannes H. • 06.06.2009
Antwort von Andreas Storm CDU • 19.06.2009 (...) Im Hinblick auf die Frequenznutzungsbedingungen der drahtlosen Mikrophonanwendungen gelten die bisherigen Regelungen der Allgemeinzuteilung selbstverständlich auch bis zu deren Ablauf am 31.12.2015 weiter. Danach sind bei gemeinschaftlicher Frequenznutzung an einem Ort gegenseitige Beeinträchtigungen nicht auszuschließen und hinzunehmen. Allerdings kann ein Schutz vor Beeinträchtigungen durch andere bevorrechtigte Frequenznutzungen nicht vollumfänglich gewährleistet werden. (...)
Frage von frank s. • 06.06.2009
Antwort von Helmut Fleck Volksabstimmung • 06.06.2009 (...) Die Bürger lehnen das ab. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- fordert deshalb die Selbstbestimmung der Bürger über den "Vertrag von Lissabon" (EU-Verfassung), also eine Volksabstimmung. Wir haben gleich nach der Verabschiedung dieses Vertragswerkes im Deutschen Bundestag und Bundesrat Verfassungsbeschwerde eingelegt und jetzt vor der Europawahl das Bundesverfassungsgericht nochmals erinnert und um eine Entscheidung vor der Wahl gebeten (siehe unsere Netzseite). (...)
Frage von frank s. • 06.06.2009
Antwort von Toralf Grau REP • 06.06.2009 Sehr geehrter Herr Sedl,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Georg B. • 06.06.2009
Antwort ausstehend von Renate Sommer CDU Frage von Martina M. • 06.06.2009
Antwort von Marina Weber FREIE WÄHLER • 06.06.2009 Sehr geehrte Frau Müller,
wie Sie sehen können, habe ich die Angaben geändert.
Ein Handelsvertreter/in oder ein Geschäftsführer/in können beide in einem Angestelltenverhältnis stehen, sowie können beide auch selbstständig sein.