Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dass die Hilfe zur Selbstständigkeit ein guter und oft auch dauerhaft erfolgreicher Weg aus der Arbeitslosigkeit sein kann, hat der in vielen Studien nachgewiesene Erfolg der unter rot-grün eingeführte Ich-AG deutlich bewiesen. (...) Wir Grüne dagegen fordern schon seit langem, die Möglichkeit zur Existenzgründung aus Arbeitslosigkeit deutlich zu verbessern und haben dazu auch konkrete Vorschläge unterbreitet. (...)

(...) Observationen von Hartz IV-Empfängern wird es nicht geben. Lesen Sie hierzu die gemeinsame Erklärung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit vom 4. (...)

(...) Wie Sie richtig feststellen, sind die Erhaltung mehrer Erhaltung mehrer Parlamentsgebäuden europäischen Städten sowie der teure monatliche Reisezirkus Abgeordneter und ihrer Mitarbeiter auf Kosten der europäischen Steuerzahler weder wirtschaftlich, noch ökologisch und damit ganz einfach unnötig. (...)

(...) ich freue mich, dass Sie meine Auffassung teilen und den unpraktischen und teuren Wanderzirkus der Abgeordneten zwischen Brüssel und Straßburg ebenfalls beenden wollen. Die Regierungen der 27 EU-Mitgliedstaaten haben das letzte Wort in der Frage, ob das Europäische Parlament künftig an nur einem Ort tagt. (...)

(...) Nach wie vor bestehen alle Voraussetzungen weiter, die zu einer nächsten Krise führen werden. (...)

(...) Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass ein Verbot das Interesse für Gewalt verherrlichende Spiele womöglich noch steigert. Ein Verbot würde Gewaltspiele nicht verschwinden lassen, sondern der illegalen Nutzung und Verbreitung Tür und Tor öffnen. (...)