Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd S. • 22.06.2009
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 03.07.2009 (...) Dass sich die Planungen nun länger hinziehen als geplant, ist in der Tat ärgerlich. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass in der Senatsverwaltung mit Hochdruck an der Planung für das Tempelhofer Feld gearbeitet wird. Jetzt das Feld mit Gehwegen und der notwendigen Infrastruktur herzurichten, nur um diese Investitionen dann in einem Jahr an möglicherweise geänderte Bebauungskonzepte aufwendig anpassen zu müssen, ergäbe aus meiner Sicht aber auch haushaltspolitisch keinen Sinn. (...)
Frage von Thomas S. • 22.06.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 16.07.2009 Sehr geehrter Herr Schmidt,
Frage von Klaus F. • 22.06.2009
Antwort ausstehend von Gunter Weißgerber SPD Frage von Michael M. • 22.06.2009
Antwort ausstehend von Christian Ruck CSU Frage von Peter H. • 22.06.2009
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 01.07.2009 (...) das Gesetz zur Internet-Sperrung, auf das sich CDU/CSU und SPD geeinigt haben, ist nicht geeignet, tatsächlich gegen das widerliche und schreckliche Verbrechen der Kinderpornographie vorzugehen. Die Koalitionsfraktionen streuen den Menschen Sand in die Augen und gaukeln ihnen vor, entschieden gegen die entsetzliche Zurschaustellung von Kindesmissbrauch vorzugehen. (...)
Frage von Guntram S. • 22.06.2009
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 24.06.2009 (...) Für Familien am Rande der oder in Armut haben wir den Kinderzuschlag eingeführt, das Sozialgeld für Kinder von Harzt-IV-Empfängern erhöht und das Schulbedarfspaket für Kinder aus finanzschwachen Familien bis zum Abitur durchgesetzt. Um die Chancengleichheit in der Bildung und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern, haben wir den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr durchgesetzt (ab 1. August 2013) und das sehr erfolgreiche 4-Milliarden-Euro-Ganztagsschulprogramm aufgelegt. (...)
