Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank L. • 24.06.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 01.07.2009 (...) Ein solcher Widerruf ist indes nicht zwingend. So haben nach § 8 WaffG auch Sportschützen, die aus nachvollziehbaren Gründen (z.B. beruflicher oder privater Aufenthalt im Ausland, mehrmonatige Krankheit oder Pflege naher Angehöriger) den Schießsport vorübergehend nicht in der gebotenen Regelmäßigkeit ausüben können, auch weiterhin die Möglichkeit, ihr waffenrechtliches Bedürfnis geltend zu machen. Schließlich regelt auch die Widerrufsvorschrift des § 45 WaffG in seinem Absatz 3 die Möglichkeit des Absehens vom Widerruf. (...)
Frage von Carsten S. • 24.06.2009
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 15.07.2009 (...) Ich teile allerdings nicht Ihre Einschätzung, dass deshalb von einer Aufbaumission der Bundeswehr nicht mehr die Rede sein könne. Es ist unverändert das Ziel des Bundeswehreinsatzes im Rahmen von ISAF, dass die afghanischen Behörden in die Lage versetzt werden, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrem Land zu sorgen. Parallel dazu muss der zivile Wiederaufbau vorangetrieben werden. (...)
Frage von Andreas W. • 24.06.2009
Antwort von Angelika Brunkhorst FDP • 29.07.2009 (...) entscheidend ist, dass die Landesbanken ein tragfähiges Geschäftsmodell brauchen. Erst wenn hier tragfähige Strukturen erkennbar sind, kann im nächsten Schritt die Frage angegangen werden, ob und in welchem Ausmaß Fusionen von Landesbanken sinnvoll sind. (...)
Frage von Andreas W. • 24.06.2009
Antwort von Holger Ortel SPD • 13.07.2009 (...) Das Gleiche gilt für das Kundengeschäft. Wir haben allerdings eine freie Marktwirtschaft: Sie werden nicht von mir als Bundestagsabgeordneter erwarten können, dass ich einer Bank sage, welche Geschäfte sie betreiben soll oder nicht. Zu den Fusionen: Sie haben sehr Recht. (...)
Frage von Benedikt U. • 24.06.2009
Antwort ausstehend von Clemens Bollen SPD Frage von Benedikt U. • 24.06.2009
Antwort von Gitta Connemann CDU • 12.08.2009 Sehr geehrter Herr Upa,
für Ihre Frage vom 22. Juni 2009 über Abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen in einem persönlichen Dialog antworten.