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(...) Ob es ein friedliches Schanzenfest 2010 geben kann, hängt auch davon ab, ob die Vernünftigen auf der Schanze bereit sind, mit Politik und Behörden zu kooperieren, um nicht nur ein friedliches sondern auch gesetzeskonformes Schanzenfestes möglich zu machen. Dafür ist und bleibt der zwischen allen politischen Kräften vor Ort verabredete Runde Tisch weiterhin das richtige Forum, um das Ziel eines rechtmäßigen Schanzenfestes zu erreichen. Die Vernünftigen müssen gegenüber den Chaoten eine klare Grenze ziehen. (...)

Sehr geehrter Herr Leinenkugel,

vielen Dank für Ihre Frage vom 9. Juli 2009.

(...) Grundsätzlich aber halte ich die uneinheitliche Regelung vom Umgang mit hämatopoetischen Stammzellen, je nachdem ob sie aus peripherem Blut oder Knochenmark gewonnen werden, für sachlich nicht gerechtfertigt, und sehe die Ausweitung der Vorschriften des AMG auf diese Produkte mit Sorge. (...)

(...) Für einen ICE-Haltepunkt auICE-Haltepunkt bei Walsrode habe ich mich bereits seit langem beim Bundesverkehrsminister eingesetzt, auch in persönlichen Gesprächen. Eine Pressemitteilung zu einem Gespräch mit Bundesminister Tiefensee finden Sie hier: http://www.monika-griefahn.de/inhalt/meinearbeit/presse/2008/pm080423_2.php (...)

(...) Abschließend möchte ich betonen, dass ich ein großer Befürworter des Eisenbahnverkehrs bin und auch selbst regelmäßig Zug fahre. Angesichts der steigenden Zunahme der Verkehrsleistungen setze ich mich daher auch für eine möglichst weitgehende Verlagerung des Verkehrs auf die Bahn sowohl im Personen- als auch im Güterbereich ein. (...)

(...) Ich bin wie Sie der Auffassung, dass sich Abfallverursacher bei der Frage der atomaren Endlagerung nicht einer Verantwortung entziehen dürfen. Deshalb gilt die Endlagervorausleistungsverordnung (EndlagerVlV) uneingeschränkt. (...)