Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 21.07.2009

(...) Lärm ist eine Form von Umweltbelastung, die von Menschen unmittelbar empfunden wird. Deshalb ist Lärmschutz für mich als Verkehrspolitikerin ein äußerst wichtiges Thema. Wir versuchen in der Politik so viel wie möglich dafür zu tun und haben in der letzten Legislaturperiode auch vieles auf den Weg gebracht. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 28.07.2009

(...) Ein allgemeines Gesetz zum Schutz vor Lärm gibt es in Deutschland nicht. Für die Lösung von Lärmproblemen bedeutet dies, dass eine Vielzahl von rechtlichen Regelungen und Vorschriften verschiedenster Rechtsgebiete beachtet werden müssen, so dass einfache Lösungswege häufig die Ausnahme sind. Darüber hinaus erfolgen rechtliche Festlegungen zur Emissions- und Immissionsbegrenzung, sofern existent, getrennt für die verschiedenen Lärmquellen oder Lärmarten. (...)

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