Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd D. • 23.07.2009
Antwort von Karl-Heinz Brunner SPD • 24.07.2009 (...) Würden Sie und Ihre Partei dafür eintreten, dass die/der nächste Bundeskanzler/in den Dalai Lama empfängt? Wenn mit einem öffentlichen Empfang des Dalai Lama die Lebensbedingungen, sowie die Mit- und Selbstbestimmung aller nicht-chinesischer Völkern in Tibet sowie anderen Teilen Chinas verbessert werden kann, dann ja. Wenn der Empfang allerdings nur dazu dient schöne Bilder zu machen und der Öffentlichkeit Aktionismus vorzugaukeln, würde ich davon abraten. (...)
Frage von Bernd D. • 23.07.2009
Antwort von Georg Nüßlein parteilos • 24.07.2009 Sehr geehrter Herr During,
vielen Dank für Ihre Email vom 23. Juli 2009.
Frage von Bernd D. • 23.07.2009
Antwort von Herbert Wilzek Die Linke • 06.09.2009 (...) Wir werden alles was in unserer Macht steht dafür tun, dass die Spannungen zwischen China und Tibet mittels Dialog abgebaut werden. Denn der Dialog ist der Weg, auf dem die Spannungen abgebaut werden sollten. (...)
Frage von Emil L. • 23.07.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 31.07.2009 (...) Die Argumente, die für eine Einführung des Familienwahlrechts bzw. des Wahlrechts ab Geburt sprechen, sind durchaus nachvollziehbar. Trotzdem ist eine Änderung des Wahlrechtes aus meiner Sicht eher problematisch. (...)
Frage von Andreas W. • 23.07.2009
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 22.09.2009 (...) Es wird weiterhin Aufgabe der Politik sein, Presse-Fusionen zu kontrollieren und ihren Blick auf Medienkonzentrationen zu erweitern. Auch ist es Aufgabe des Gesetzgebers, sich hier für die Erhaltung von Medienvielfalt einzusetzen und singulären Tendenzen entgegen zu wirken. (...)
Frage von Ronald B. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU