Sehr geehrter Herr Rotsch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Email vom 29. Juli 2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne beantworte ich an mich persönlich gerichtete Anfragen. Bitte nutzen Sie dazu meine Email-Adresse:
(...) Dass die Diskussion über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in den vergangenen Jahren wachsende Beachtung erfährt, ist sehr zu begrüßen – schließlich geht es hierbei angesichts einer anhaltenden Krise unserer sozialen Sicherungssysteme um den Versuch eines zukunftsfähigen Umbaus und um die ganz grundsätzliche Frage, wie wir in dieser Gesellschaft leben und arbeiten wollen. Vollbeschäftigung, noch dazu unter den von der großen Koalition proklamierten Bedingungen einer 40h-Woche und eines Renteneintritts mit 67 Jahren, ist derzeit schlichweg kein realistisches Ziel. (...)
(...) Wer durch eigene Arbeit etwas schafft, was auch für Dritte einen Wert hat, verfügt über ein anderes Selbstbewusstsein als jemand, dessen materielle Basis über ein bedingungsloses Grundeinkommen gewährleistet wird und eben nicht durch einen eigenen Austauschprozess mit seinem gesellschaftlichen Umfeld. Die Einführung einer bedingungslosen Grundsicherung würde im Ergebnis auch dazu führen, dass Menschen das Gefühl bekommen, nicht gebraucht zu werden und sich in der Folge endgültig aus der Arbeitsgesellschaft zurückziehen. Somit würde ein bedingungsloses Grundeinkommen allgemein als "Stillhalteprämie" empfunden werden. (...)
(...) Bündnis 90/Die Grünen fordern den stärkeren Ausbau der Biomassenutzung aus Gründen des Klimaschutzes. Wir finden aber, dass dieser Ausbau nicht zu Lasten der Umwelt, der globalen Nahrungsmittelproduktion und der Tiergerechtigkeit gehen darf. (...)
(...) Wir fordern hier mindestens Regelungen, die vergleichbar sind mit Sachsen. In Sachsen können die Kommunen selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe sie Straßenausbaubeiträge erheben. Künftig muss diese Finanzierungsform, die aus dem 19. (...)
(...) Der neue Hauptstadt-Airport Berlin-Brandenburg International (BBI) ist das Zukunftsprojekt Berlins. Ab 2011 wird der gesamte Flugverkehr, der bisher auf die Flughäfen Tegel, Tempelhof und Schönefeld verteilt war, auf den BBI konzentriert. (...)