Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hagen B. • 29.07.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 04.08.2009 (...) Wir leben in einem vergleichsweise sehr sicheren Land und haben nach jetzigem Kenntnisstand ein geeignetes Instrumentarium, um auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus zu reagieren. Diese Sicherheit ist nicht selbstverständlich, sondern muss immer wieder erarbeitet werden. (...)
Frage von Heike G. • 29.07.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 31.07.2009 (...) Die Steuern, die Ihnen heute zusätzlich abgezogen werden, werden Ihnen jedoch über die jährliche Steuerfestsetzung wieder zurückerstattet (soweit die Höhe Ihrer Jahreseinkommen unverändert ist). Hierzu ist es notwendig, dass Sie jedes Jahr eine Einkommensteuererklärung abgeben. (...)
Frage von Jan N. • 29.07.2009
Antwort von Norbert Barthle CDU • 29.07.2009 Sehr geehrter Herr Neumann,
Frage von Thomas F. • 29.07.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Gerd A. • 29.07.2009
Antwort von Jenny Weggen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.08.2009 (...) Weiterhin werde ich mich für weitere umfangreiche Programme zur Lärmminderung einsetzen. Ein weiteres sehr wichtiges Projekt für Hamburg ist etwa der A7-Deckel. (...)
Frage von Ignaz S. • 29.07.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 03.08.2009 (...) Insofern halte ich ein „Stopp-Schild“ durchaus für sinnvoll. Jeder verhinderte Klick auf eine derartige Internetseite ist in diesen Fällen aus meiner Sicht ein Erfolg. (...)