Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 28.07.2009

(...) das ist aber schön, dass Ihre Frau und Sie bei der Fahrt im August dabei sein werden! Ihre Namen auf der Teilnehmerliste wußte ich bisher nicht zuzuordnen - umso schöner zu wissen, dass wir "Sportsfreunde" sind (auch wenn ich, Gegensatz zu Ihnen, ja erst blutige Anfängerin bei den Sportabzeichen bin...;-)) Ich werde Sie Beide mit "Frau Junge" und "Herr Junge" anreden und hoffe, dass Sie mich mit "Frau Krogmann" ansprechen! (...)

Portrait von Harald Petzold
Antwort von Harald Petzold
Die Linke
• 06.08.2009

(...) Ich bin davon überzeugt, dass die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens in der LINKEN auch nach der Bundestagswahl weiter diskutiert werden wird, vor allem vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um das Parteiprogramm. Sollte ich in den Deutschen Bundestag gewählt werden, werde ich mich dafür einsetzen, dass mindestens die im Wahlprogramm der LINKEN enthaltene und von mir genannte Forderung nach einer bedarfsdeckenden und sanktionsfreien Mindestsicherung so schnell wie möglich umgesetzt wird. Nach meiner Kenntnis der Wahlprogramme der übrigen bisher im Bundestag vertretenen Parteien wären wir mit einer Umsetzung dieser Forderung der Idee von einem bedingungslosen Grundeinkommen einen erheblichen Schritt näher gekommen. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 30.07.2009

(...) erstrebenswert, darf jedoch niemals Selbstzweck sein. Ein generelles Schuldenverbot ist kontraproduktiv, weil das Land unabhängig von mehr oder weniger Schulden Aufgaben zu erfüllen hat, die ihm die Verfassung zuweist. Es geht um die Erhaltung des Sozialstaats, die Sicherung der Daseinsvorsorge und auch um die Nachfragefunktion des Staates in Krisenzeiten. (...)

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