Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 13.01.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Ein Verbot gewisser Finanzprodukte wird nicht als sinnvoll erachtet, weil die auf dem Markt befindlichen Produkte den Bedürfnissen der Marktteilnehmer entsprechen und sie diese auch für wichtige Belange wie z.B. Risikoabsicherung oder -verlagerung benötigen. Allerdings wird derzeit auf internationaler Ebene geprüft, ob für eine bestimmte Art außerbörslich gehandelter Finanzprodukte - so genannte OTC-Derivate - vorgeschrieben werden könnte, dass diese - wo dies angezeigt erscheint - standardisiert und an Börsen gehandelt werden müssen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 03.12.2010 von Dirk Niebel FDP

(...) Ich konnte im letzten Jahr nicht alles Notwendige verändern, aber einige Schwerpunkte werden deutlich, z.B. in der bilateralen Zusammenarbeit, der Stärkung der Zivilgesellschaft und der Einbeziehung der Privatwirtschaft. Wir haben die technischen Durchführungsorganisationen zum 01.01.2011 in der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zusammen geführt. (...)

Frage von Martin G. • 08.12.2009
Frage an Otto Fricke von Martin G. bezüglich Recht
Portrait von Otto Fricke
Antwort 10.12.2009 von Otto Fricke FDP

(...) Aus meiner Sicht muss geprüft werden, wie der Hauptmieter mehr in die Verantwortung genommen werden kann - aber dennoch will ich kein Wildwestrecht bei der Zwangsvollstreckung. (...)

Antwort 15.12.2009 von Josip Juratovic SPD

(...) Doch ich sehe die neue Verkehrsbesteuerung unseres Nachbarn als Mustermodell für Deutschland kritisch: Jedes Auto in den Niederlanden muss mit einem bestimmten GPS-System ausgestattet werden, das den Kilometerstand aufzeichnet. Das ist ein enormer technischer und logistischer Aufwand, den Deutschland mit seinen knapp 82 Millionen Einwohnern nur schwer leisten könnte – in den Niederlanden leben rund 16 Millionen Menschen. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 14.01.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) mit der standardmäßig von der EFSA verwendeten Formulierung „nachteilige Auswirkungen unwahrscheinlich“ soll ausgedrückt werden, dass es für die EFSA nach derzeitigem Kenntnisstand ausgeschlossen ist, dass von der Maislinie MIR604 im Rahmen der vorgesehenen Verwendung nachteilige Auswirkungen auf menschliche oder tierische Gesundheit oder die Umwelt ausgehen. Nach Artikel 4 und Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. (...)