(...) in meinem Amt als Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt beschäftige ich mich intensiv mit den aktuellen Fragen im Bereich der Erforschung und Entwicklung von Raumfahrttechnologien. Dabei stehe ich in einem engen Kontakt mit der deutschen Raumfahrtforschung, u.a. mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. (...)
(...) Die deutsche Sprache gehört nicht überflüssigerweise als Sprache der Bundesrepublik ins Grundgesetz, wie Teile der CDU es gefordert haben, sondern sie ist in Alltag, Kultur und Literatur lebendig. Darüber hinaus ist das Deutsche mit seinen zahlreichen Dialekten sehr vielfältig und entwickelt sich in Wechselwirkung mit anderen Sprachen und Kulturen ständig weiter. (...)
(...) Sie sind nicht verpflichtet, die vom Staat und damit von allen Steuerzahlern finanziell unterstützte Altersteilzeit anzunehmen. (...) Wenn Sie also Altersteilzeit wahrnehmen und parallel anderweitig arbeiten wollen, entsprechen Sie nicht dem Zweck der Regelung. (...) Ihren Vorwurf der Förderung von Schwarzarbeit weise ich entscheiden als absurd zurück. (...)
(...) Andernfalls wäre es wohl möglich, dass ein Unternehmen seine älteren Mitarbeiter in die von den Sozialkassen subventionierte Frühverrentung schickt (sich dadurch die Lohnzusatzkosten spart), die ehemaligen Mitarbeiter eine Rente mit Abschlag haben, diese dann aber voll hinzuverdienen könnten, möglicherweise über ein Subunternehmen sogar für die alte Firma. Meine Position dazu: Zuverdienstmöglichkeiten ja, aber unter mindestens teilweise Berücksichtigung der Leistungen der Sozialkassen. Die exakte Höhe von Freibeträgen, Staffelungen und möglichen Obergrenzen müsste man im Einzelnen auch mit den Fachleuten durchrechnen. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion engagiert sich mit einem Bündel von Maßnahmen dafür, die Arbeitslosigkeit zu senken und den demographischen Wandel zu meistern. (...)
