(...) So ist formal der Bahnsteig in Hamburg-Rahlstedt zwar barrierefrei. Aber dort angekommen kann man als Rollstuhlfahrer nicht in die Züge einsteigen, weil die nicht barrierefrei sind. (...)
(...) An den Petitionsausschuss wenden sich Leute, die ein ganz konretes Problem mit Behörden haben, oder auch Menschen mit allgemeinen Vorschlägen. Ich habe fünf Jahre lang im Petitionsausschuss des Dresdner Stadtrats gearbeitet, so manchem Menschen helfen können und dabei über die öffentliche Verwaltung und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger unglaublich viel gelernt. (...)
(...) Zudem wird eine offensive Auseinandersetzung mit der neofaschistisch-menschenverachtenden Ideologie gepflegt. Nur ein konsequentes gemeinsames Vorgehen aller Demokraten kann verhindern, dass die Neonazis politisches Kapital aus gewonnenen Mandaten ziehen können. (...)
Sehr geehrter Herr Brecht,
ich habe meiner Stellungnahme gegenüber der IHK Siegen nichts hinzuzufügen - meine Haltung zu diesem Thema konnten Sie bereits aus der lokalen Presse erfahren.
Mit freundlichen Grüßen
(...) die Abwrackprämie war und ist aus umweltpolitischer Sicht kein Fehler gewesen, auch wenn ich persönlich mir ambitioniertere Ziele bzgl. der Abgasnorm gewünscht hätte. (...)
(...) - Ja. Insbesondere für kleine Vereine oder Veranstalter darf die Höhe der GEMA Gebühren nicht abschreckend sein, so dass die Durchführung einer Veranstaltung dadurch gefährdet ist. (...)