(...) Bitte verstehen Sie meine Darstellungen nicht als Rechtsberatung oder Handlungsempfehlung. Mir ging es lediglich darum, aufzuzeigen, dass eine Weitergabe von digitalen Medien grundsätzlich zulässig ist. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich bedeutet das Konzept einer einkommensunabhängigen Prämie, dass der Beitrag eben nicht vom Einkommen abhängt. Das bedeutet, die Prämie ist für alle Versicherte gleich. (...)
(...) Ich weiß, es ist schwer genug mit zwei kleinen Kindern und nichts weiter als der Grundsicherung über die Runden zu kommen. Dies liegt aber im Kern nicht an der Höhe des Kindergeldes oder an dessen Verrechnung mit der Grundsicherung, sondern an dem eigentlichen Problem: der Arbeitslosigkeit. Ich bin mir sicher, dass auch Sie lieber arbeiten und von Ihrer Arbeit Ihre Familie ernähren würden. (...)
(...) ich vermute, in der von Ihnen zitierten Sendung wurde darauf hingewiesen, dass beim Provincial Reconstruction Team in Kundus auch ein Mitarbeiter des AA arbeitet. (...) Dieser Mitarbeiter war aber in keiner Weise in die Vorbereitung und die Durchführung des Luftschlags vom 4. (...)
Sehr geehrter Herr Pertek,
