Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernest G. • 24.08.2009
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 01.09.2009 (...) Nicht auszuschließen ist, dass es sich um Stellen mit einspuriger Gleisführung handelte, an denen Gegenverkehr abzuwarten war. Gerne will ich die aufgeworfenen Fragen in einem Gespräch mit den Verantwortlichen der S-Bahn erörtern. Für diesen Zweck wäre es hilfreich, wenn Sie mir noch möglichst genaue Angaben zu den Orten und Uhrzeiten zukommen lassen könnten. (...)
Frage von Ernest G. • 24.08.2009
Antwort von Lars Castellucci SPD • 10.09.2009 (...) Aus eigener Erfahrung kann ich Ihre Einschätzung nachvollziehen. Wobei ich auch sagen muss, dass die Pünktlichkeit der S-Bahnen insgesamt sehr gut ist und allenthalben als klarer Vorteil zu der Zeit vor Einführung des S-Bahn-Verkehrs angesehen wird. Ich habe Ihre Frage an die zuständigen Stellen der Betreiber weitergegeben und warte nun auf Antwort von dort. (...)
Frage von Matthias H. • 24.08.2009
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 24.08.2009 (...) Es ist gerade Horst Seehofer gewesen, der die "Sonderzahlung" an den aktuellen HRE-Vorstandsvorsitzenden öffentlich verurteilt und Konsequenzen eingefordert hat. Ich selbst trete seit Wochen dafür ein, die ehemaligen Vorstandsmitglieder der HRE, die mit ihrem vollen Privatvermögen für ihre Entscheidungen haften, auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen. Auf meine Initiative hin hat der Deutsche Bundestag dazu einen Antrag verabschiedet (Bundestagsdrucksache 16/13619). (...)
Frage von Edeltraud D. • 24.08.2009
Antwort von Inge Schramm Willi-Weise-Projekt • 24.08.2009 (...) Um den Informationsfluss Bürger-Abgeordneter-Bundestag und Bundestag-Abgeordneter-Bürger aufzubauen müssen im Wahlkreis noch RegioWirs aufgebaut werden, diese RegioWirs sollen nach meinen Vorstellungen in jedem Ort ausreichend eingerichtet werden, immer so, dass es allen Bürgern möglich ist, das jeweilige RegioWir mit einem vertretbaren Aufwand an Zeit und Kosten zu erreichen. Die „Neue Demokratie“ lebt dann jede Woche von der Beteiligung der Bürger. (...)
Frage von Georg Z. • 24.08.2009
Antwort von Michael Balke Einzelbewerbung • 09.09.2009 (...) Ansonsten bin ich - mit Blick auf die von Ihnen vorgestellte komplette Umstellung des Steuerrechts auf eine reine Transaktionssteuer - sehr skeptisch: Denn meines Erachtens fehlt dem reinen Verkehrssteuergedanken ("if it moves, tax it") die innere Rechtfertigung. Steuern müssen gerecht sein. (...)
Frage von Götz V. • 24.08.2009
Antwort von Markus Löning FDP • 03.09.2009 (...) Nicht das Versagen des Marktes - zu dem Geld als integraler Bestandteil gehört - hat aus meiner Sicht zur Krise geführt, sondern staatliches Versagen. Die US-Notenbank hat ihren Anteil daran, indem sie immer mehr billiges Geld in den Markt pumpte. (...)