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(...) Der Grad an Mobilität ist ein Gradmesser für Teilhabe. Behinderte Menschen müssen sich frei in der Gesellschaft bewegen können, Hindernisse aller Art sind abzubauen. Dabei ist die von Liberalen angestrebte Barrierefreiheit umfassend zu verstehen: Sie bezieht sich einerseits auf die Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden und Plätzen, auf den privaten Wohnungsbau und die Nutzbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel. (...)

(...) Die Konvention führt hauptsächlich die Grundrechte im Kontext mit behinderten Menschen auf. Sie befasst sich in mehreren Artikeln über Grundrechte, die in unserem Grundgesetz wesentlich kürzer und prägnanter formuliert sind. (...)

(...) Aus diesem Grund ist es notwendig, eine Barrierefreiheit in Bezug auf Verkehrsmittel sowie eine Teilhabe am Arbeitsleben für alle Personenkreise zu erzielen. Die CDU/CSU will mithilfe der neuen Maßnahme „Unterstützte Beschäftigung“ Alternativbeschäftigung auch außerhalb von Werkstätten für behinderte Menschen ermöglichen. Die CDU/CSU ist der Meinung, dass das Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderung in den Mittelpunkt gestellt werden muss und zwar durch Bedarfsfeststellungs- und Hilfeplanverfahren, welche die individuellen Bedürfnisse der behinderten Menschen reflektieren. (...)