(...) Leider ist es nun mal so, dass man jemandem schlecht den Mund verbieten kann, aber ich kann Ihnen sagen, dass das Thema rund um Aufkärung zum Thema AIDS ein sehr wichtiges ist, und die ödp sich niemals gegen eine solch sinnvolle Kampange stellen würde. (...)
(...) es gibt keine Wahlpflicht in Deutschland, so dass das Ergebnis der Wahl letztlich von denen bestimmt wird, die zur Wahl gehen. Insofern sind die prozentualen Berechnungen nachvollziehbar. (...)
Sehr geehrter Herr Rehmann,
(...) Zudem hat kein Mitgliedstaat im Rahmen der Berichtsvorbereitung die Absicht geäußert, die Sommerzeit abschaffen oder die Bestimmungen der geltenden Richtlinie ändern zu wollen. Es ist daher eine breite Unterstützung durch die Mitgliedstaaten zu verzeichnen, so dass mit einer Abschaffung der Zeitumstellung auf europäischer - und so auch auf nationaler - Ebene in absehbarer Zukunft nicht zu rechnen ist. (...)