Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Guido van den Berg
Antwort 23.04.2010 von Guido van den Berg SPD

(...) Grundsätzlich jedoch ist der Verweis auf die individuelle Lebenssituation sicher kein hinrei-chendes Argument für eine Nicht-BeteiligungNicht-Beteiligung anßungsgebühren. Es ist zu sehen, dass diese Maßnahmen auch den Wert einer Immobilie steigern und damit auch ein un-mittelbarer Nutzen für bestimmte von der Maßnahme begünstigte Immobilienbesitzer bzw. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 13.04.2010 von Rainer Arnold SPD

(...) Ich glaube, es ist eher unwahrscheinlich, dass deutsche Soldaten derartige Greueltaten vollführen. Meine Forderung nach Kampfhubschraubern soll vor allen Dingen die Sicherheit der deutschen Soldaten auf ihren Patrouillenfahrten erhöhen. Nur wenn alles erdenkliche für die Sicherheit getan ist, kann ich als Abgeordneter dem ISAF-Mandat zustimmen. (...)

Frage von Rainer A. • 07.04.2010
Frage an Sascha Jügel von Rainer A. bezüglich Recht
Antwort 30.04.2010 von Sascha Jügel Die Linke

(...) Meinen Worten können Sie entnehmen, dass ich weder dem Breitensport Sportschießen (eine wichtige olympische Disziplin) noch dem Jagdbrauchtum den Kampf angesagt habe und auch nicht werde. Sportschützen und Jäger unterliegen strengen Richtlinien, Gesetzen und regelmäßigen Sach- und Fachkundenachweisen, weshalb ich von diesem Personenkreis aus auch keine reale Gefahr für Leib und Leben sehe. (...)