Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alice U. • 09.09.2009
Antwort von Axel Berg SPD • 17.09.2009 (...) Dies wäre ein großer Rückschritt für den Verbraucherschutz gewesen und hätte dem Koalitionsvertrag widersprochen, in dem wir festgelegt haben, dass der Schutz von Mensch und Umwelt oberstes Ziel ist, gemäß dem Vorsorgegrundsatz. Die Grünen forderten in ihrem Antrag ein grundsätzliches Verbot von gentechnisch veränderten Lebensmitteln, was ich inhaltlich unterstütze. Die Maissorte Mon 810 war allerdings das einzige zu kommerziellen Zwecken zugelassene gentechnisch-veränderter-Organismus (GVO)-Konstrukt. (...)
Frage von Alice U. • 09.09.2009
Antwort von Nicole Fritsche Die Linke • 21.09.2009 (...) Die Stammbelegschaften haben sich so verkleinert und die Betriebsräte in ihrem Wirkungsbereich eingeschränkt. Wir fordern daher eine strikte Begrenzung der Leiharbeit. Durch die Forderng gleicher Arbeitsbedingungen, gleichen Lohns und einer zusätzlichen Flexibilitätsvergütung für die Leiharbeitsnehmerinnen und Leiharbeitsnehmer in den Unternehmen, ist die Leiharbeit vom Arbeitsmarkt zurückzudrängen. (...)
Frage von Sönke P. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Jörn Thießen SPD Frage von Wilfried D. • 09.09.2009
Antwort von Alfred Zellfelder FREIE WÄHLER • 10.09.2009 (...) Die Fairness gebietet, Ihnen nicht nur mit zu teilen, dass ich Ihre Forderungen unterstütze. Ich weise auch darauf hin, dass (leider) die Einflussmöglichkeiten eines Landesparlaments, erst recht die eines einzelnen Abgeordneten, auf die Nutzung eines Bundeswehrflugplatzes gering sind. "Einfacher" wäre es, wenn der Flughafen in unzulässiger Weise (zum Beispiel Überschreiten zulässiger Lärmemissionen) genutzt würde. (...)
Frage von Wilfried D. • 09.09.2009
Antwort von Hartmut Steins SSW • 21.09.2009 (...) Ich habe Verständnis für die von Ihnen angesprochenen Lärmbelästigungen bei Nachtflugübungen, keine Tornados in Hohn sowie Lärmschutzmassnahmen bei Triebwerks-Testläufen. Der Landtag hat jedoch nur sehr beschränkt Einfluss auf die mitlitärischen Entscheidungen. (...)
Frage von Michaela S. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD