Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arne B. • 11.09.2009
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2009 (...) Durch solche Einrichtungen lassen sich in Zukunft die Hürden für freie Software weiter abbauen. Wir Grüne setzten uns auch bei der Ausschreibung von Forschungsprojekten für eine freie Lizensierung der mit öffentlichen Geldern finanzierten Forschungsergebnisse ein. (...)
Frage von Gunda K. • 11.09.2009
Antwort von Steffen-Claudio Lemme SPD • 22.09.2009 (...) Die SPD hat einen Maßnahmen-Katalog gegen Kinderarmut erstellt. Er umfasst z. (...)
Frage von Jürgen Z. • 11.09.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 15.09.2009 (...) Laut UN-Berichten sind im Jahr 2008 2118 Zivilisten umgebracht worden. Für das erste Halbjahr 2009 werden derzeit über 1000 getötete Zivilisten von der UN ausgewiesen. (...)
Frage von Mario S. • 11.09.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 25.09.2009 (...) Denn der Kontakt mit den Bürgern bedeutet mir viel, weil man etwas über die wirkliche Stimmungslage in der Bevölkerung erfahren kann. Der persönliche Kontakt ist selbstverständlich die beste Möglichkeit, doch hierzu habe ich häufig nicht so viel Zeit, wie ich es mir wünsche. Deshalb sind mir Projekte wie "Abgeordnetenwatch" genauso wichtig wie die Kommunikation via Brief oder Email. (...)
Frage von Florian P. • 11.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 14.09.2009 (...) Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich haben bereits vor vielen Monaten klar gemacht, wie unsere Ziele für die kommende Bundestagswahl aussehen: Wir wollen mit einer möglichst starken FDP die schwarz-rote Koalition beenden, eine Linksregierung aus Rot-Rot-Grün verhindern und eine bürgerliche Regierung aus Union und FDP bilden. Auf einem Sonderparteitag werden wir noch vor dem 27. (...)
Frage von Jana M. • 11.09.2009
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2009 (...) Ich setze mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, weil nicht nur in Zeiten der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich wird, wie wichtig für unsere Gesellschaft eine soziale Absicherung ist, die Ängste und Unsicherheiten nimmt. Immer mehr Menschen werden in Deutschland langfristig vom Arbeitsmarkt und somit auch von den arbeitsmarktzentrierten sozialen Sicherungssystemen ausgeschlossen. (...)