Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Susann D. • 11.09.2009
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 25.09.2009 (...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass der Bau einer Autobahn durch den Schwarzwald aus Gründen des Umweltschutzes nicht möglich ist. Ein dreispuriger Ausbau der Schnellstraßen ist eine vertretbare Lösung und sollte aus diesem Grund eher ins Auge gefasst werden. (...)
Frage von Thomas P. • 11.09.2009
Antwort von Engelbert Wistuba SPD • 15.09.2009 (...) Das Waffenrecht in Deutschland ist in der Tat seit 2002 verschärft worden. Ich glaube nicht, dass der erschwerte Zugang von Unbefugten zu Waffen zu beanstanden ist. (...)
Frage von Hardy S. • 11.09.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Tiefensee SPD Frage von Dennis H. • 11.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2009 (...) Dafür und für andere Formen des Zusammenlebens in größeren Gemeinschaften und Wohngemeinschaften soll auch entsprechender passender Wohnraum geschaffen werden. Ich bin zudem dafür, gesetzliche Regelungen ähnlich denen für Homosexuellen auch für nichtverheiratete heterosexueller Paare zu schaffen. (...)
Frage von Gabriele D. • 11.09.2009
Antwort von Monika Herz Einzelbewerbung • 11.09.2009 (...) Das ist einfach unglaublich! Großbaustelle Bildungswesen: Ich glaube, dazu müssen vor allem die Betroffenen selbst ausführlich gehört werden, die SchülerInnen, die Eltern, die Pädagogen. Sie wissen am besten, was alles verkehrt läuft und sie haben auch die Lösungen. (...)
Frage von Johannes S. • 11.09.2009
Antwort von Michael Hennrich CDU • 17.09.2009 (...) Durch eben diese Leistung haben sich die Rentner einen entsprechenden Anspruch erworben. Es wäre ein fatales Signal, wenn im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise - wie dies zeitweilig im Raum stand - eine Rentenkürzung erfolgen würde. Allein die Diskussion über die Frage führt bereits zu massiver Verunsicherung, vor allem, wenn der Staat in vielen Bereichen, beispielsweise bei der Rettung von Banken oder bei der Kurzarbeit, Geld in die Hand nimmt, bei den Rentnern aber ans Sparen denkt. (...)