Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Pinkwart
Antwort 07.05.2010 von Andreas Pinkwart FDP

(...) die FDP in Nordrhein-Westfalen hat sich in letzten Jahren stets für eine Aufhebung des Friedhofzwangs eingesetzt. So sieht das aktuelle Bestattungsgesetz in NRW vor, dass die Totenasche auch außerhalb von Friedhöfen verstreut oder beigesetzt werden darf, wenn die entsprechende Behörde dies genehmigt und der Verstorbene den Wunsch vor seinem Tod schriftlich fixiert hat. (...)

Portrait von Hans-Dieter Clauser
Antwort 23.04.2010 von Hans-Dieter Clauser CDU

(...) Am 7.2.2007 haben sich der Bund, das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) und das Saarland, darauf verständigt, die subventionierte Förderung der Steinkohle in Deutschland zum Ende des Jahres 2018 sozialverträglich zu beenden. Das Land NRW beteiligt sich an den Absatzhilfen (für laufende Produktion) nach dem Jahr 2014 nicht mehr. (...)

Portrait von Birgit Alkenings
Antwort 26.04.2010 von Birgit Alkenings SPD

(...) Zur Linkspartei: Dazu kann ich Ihnen nur das schreiben, was Frau Kraft sagt: Die Linkspartei ist weder regierungsfähig noch regierungswillig. Diese Position vertrete ich persönlich ebenfalls. (...)

Frage von Ralf M. • 22.04.2010
Frage an Yvonne Ploetz von Ralf M. bezüglich Recht
Portrait von Yvonne Ploetz
Antwort 20.09.2010 von Yvonne Ploetz Die Linke

(...) Rechtsmittel werde ich nicht einlegen. Diese sollten nicht am Anfang und im Zentrum einer Auseinandersetzung stehen, die in ihrem Wesen politisch geführt werden muss. (...)

Portrait von Dirk Schatz
Antwort 27.04.2010 von Dirk Schatz PIRATEN

(...) Auf sie aufmerksam geworden und in großen Teilen mit ihnen sympathisiert habe ich jedoch schon gut ein halbes Jahr vorher. Vor meinem Wechsel zu den Piraten war ich bei der SPD. Aus wohl verständlichen Gründen war ich jedoch mit der Politik dieser Partei in der großen Koalition nicht mehr einverstanden. (...)