Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter L. • 15.09.2009
Antwort von Frank Steffel CDU • 26.09.2009 (...) schön, dass Sie sich politisch engagieren! Den Apell unterstütze ich nicht. Mehr Informationen zur Finanz- und Wirtschaftspolitik der CDU finden Sie übrigens in unserem Regierungsprogramm unter www.regierungsprogramm.cdu.de [http://www.regierungsprogramm.cdu.de/] (...)
Frage von David F. • 15.09.2009
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) Gleichzeitig wird damit klar: Nicht alle Konstellationen, die nach der Bundestagswahl 2009 theoretisch denkbar sind, liegen für uns als ernsthafte Optionen auf dem Tisch. Eine Jamaika-Koalition (CDU-FDP-Grüne) haben wir aus inhaltlichen Gründen klar ausgeschlossen. Hier würde unsere Kompromissfähigkeit doch über Gebühr strapaziert werden und als Steigbügelhalter einer schwarz-gelben Politik werden wir nicht dienen. (...)
Frage von Kishor Krishna R. • 15.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.09.2009 (...) Die Bundesregierung misst der Bildung immer noch nicht den Stellenwert bei, der ihr gebührt. Das zeigt sich ganz konkret bei der Abwrackprämie: Fünf Milliarden Euro wurden so in alte Autos gesteckt anstatt dieses Geld in helle Köpfe zu investieren. Wir haben vorgerechnet, dass man mit diesen fünf Milliarden Euro ein breites Stipendienprogramm für 10 Prozent der deutschen Studierenden mit einer Laufzeit von 25 Jahren hätte finanzieren können. (...)
Frage von Lucas K. • 15.09.2009
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 19.09.2009 (...) Die Ursachen der Finanzmarktkrise sind sicherlich vielschichtig, eine ist aber sicherlich die mangelhafte nationale aber auch internationale Bankenaufsicht. Es darf eben nicht passieren, dass die Banken durch außerbilanzielle Geschäfte Risiken eingehen oder besser gesagt in großem Umfang auslagern, die nicht mehr überschaubar sind und eine Hinterlegung mit Eigenkapital (auch ein Instrument um die Kreditvergabe zu steuern; Stichwort Basel) umgehen. (...)
Frage von Lucas K. • 15.09.2009
Antwort von Carsten Müller CDU • 22.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage vom 15. September 2009 zu Überlegungen zu einem alternativen Geldsystem. Die Internetseite der Initiative „Monetative“ enthält zum Teil interessante Ansätze. (...)
Frage von Rico B. • 15.09.2009
Antwort von Christoph Waitz FDP • 23.09.2009 (...) Die FDP hat einen grundsätzlich positiven Standpunkt zu Open Source Software. Aus wirtschaftspolitischer Sicht intensivieren Open Source Angebote den Qualitäts- und Leistungswettbewerb im Gesamtmarkt für Software-Lösungen. Aus verbraucherpolitischer Sicht verbessern Open Source Alternativen das Angebot an kostengünstiger Betriebs- und Anwendungssoftware. (...)