Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Pieper
Antwort von Cornelia Pieper
FDP
• 17.09.2009

(...) Die FDP fordert daher ein Drei-Säulen-Modell aus staatlicher Grundfinanzierung, Studienbeiträgen und Eigenvermögensaufbau. Nach dem Prinzip „Geld folgt Student“ sollen im Bereich der Lehre mit Hilfe eines Bildungsgutscheinsystems Hochschulen nach der Anzahl der Studierenden und Absolventen finanziert werden. Im Gegenzug kann die bundeseinheitliche Kapazitätsverordnung abgeschafft und durch Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen ersetzt werden. (...)

Antwort von Christiane Coenen
FDP
• 18.09.2009

(...) In Regelschulen sollen Schülerinnen und Schüler mit Behinderung integriert werden, wenn dies nach der Art ihrer Behinderung und nach den personellen und räumlichen Voraussetzungen der Schule möglich und sinnvoll ist. Dazu sind hohe Standards für die sächliche und personelle Ausstattung der Schulen - insbesondere hinsichtlich der zusätzlichen Bereitstellung sonderpädagogischer Fachkräfte - unerlässlich. (...)

Portrait von Konrad Felber
Antwort von Konrad Felber
FDP
• 16.09.2009

(...) Ich persönlich werde die Absenkung der Mehrwertsteuer im Hotel- und Gaststättengewerbe weiterhin unterstützen. Damit wird nicht nur das Gastgewerbe entlastet und der Tourismus gefördert, sondern auch mit Blick auf eine Beschäftigungssicherung eine notwendige Voraussetzung geschaffen. (...)

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