Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.10.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Bartsch,
Antwort 29.10.2010 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich halte das Terrorcamp-Gesetz einerseits für rechtsstaatlich sehr bedenklich, andererseits soll das Gesetz ein Gefühl der Sicherheit vermitteln, das aus meiner Sicht trügerisch ist. In der Debatte sehe ich einen relevanten Denkfehler: Wer bereit ist, sich zum Terroristen ausbilden zu lassen und danach einen Gewaltakt zu verüben, wird sich davon durch Strafandrohung per deutschem Gesetz nicht mehr abbringen lassen. (...)
Antwort 11.10.2010 von Ulrike Flach FDP
Sehr geehrter Herr Bartsch,
Antwort ausstehend von Reinhard Löffler CDU
Antwort 09.11.2010 von Sabine Wils Die Linke
(...) Dieser Vorfall zeigt aber auch, dass an die Verursacher von Umweltkatastrophen oftmals keine adäquaten Forderungen gestellt werden, damit der Schaden beseitigt werden kann und Betroffene angemessen entschädigt werden können. (...)