Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard S. • 08.01.2010
Antwort von Patrick Kurth FDP • 11.01.2013 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und den Hinweis auf die widerliche Vereinigung BamM!. In der Tat betreibt diese eine hochgradig bedenkliche Website: Wer "Vaterlandsverrat" und "Wehrkraftzersetzung" als politisches Anliegen definiert, muss sich fragen lassen, inwieweit er noch auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Persönlich würde ich es begrüßen, wenn diese Seite aus dem Internet verschwinden würde. (...)
Frage von Gerhard S. • 08.01.2010
Antwort von Iris Gleicke SPD • 21.01.2010 Sehr geehrter Herr Sittig,
Frage von Gerhard S. • 08.01.2010
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke • 02.09.2010 Sehr geehrter Herr Sittig,
die Antwort auf Ihre Frage habe ich mit dem fachlichen Rat meiner Kollegen, dem Justiziar Wolfgang Neskovic und dem verteidigungspolitischen Sprecher Paul Schäfer, erstellt.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Gerhard S. • 08.01.2010
Antwort von Carola Stauche CDU • 06.08.2010 (...) Es ist mehr als widerwärtig, dass in der Vergangenheit auf BamM.de zum Feiern für jeden getöteten deutschen Soldaten aufgerufen wurde. (...) Die dort vorgetragenen Ziele, insbesondere das „Ansehen der BRD und ihrer Armee herabsetzen“ zu wollen, lehne ich vollkommen ab. (...)
Frage von Michael S. • 08.01.2010
Antwort von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.04.2010 (...) Die Verfolgung und Verhaftung der Piraten scheitert in der Regel an einer eindeutigen Beweislage, die aber Voraussetzung für eine Auslieferung im Rahmen der Abkommen mit Kenia und den Seychellen ist. Daher müssen leider viele Verdächtige wieder frei gelassen werden. (...)
Frage von Wolfgang Dr. K. • 08.01.2010
Antwort von Carola Stauche CDU • 10.08.2010 Sehr geehrter Herr Dr. Künzel,