Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Kurth
Antwort von Patrick Kurth
FDP
• 11.01.2013

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und den Hinweis auf die widerliche Vereinigung BamM!. In der Tat betreibt diese eine hochgradig bedenkliche Website: Wer "Vaterlandsverrat" und "Wehrkraftzersetzung" als politisches Anliegen definiert, muss sich fragen lassen, inwieweit er noch auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Persönlich würde ich es begrüßen, wenn diese Seite aus dem Internet verschwinden würde. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 06.08.2010

(...) Es ist mehr als widerwärtig, dass in der Vergangenheit auf BamM.de zum Feiern für jeden getöteten deutschen Soldaten aufgerufen wurde. (...) Die dort vorgetragenen Ziele, insbesondere das „Ansehen der BRD und ihrer Armee herabsetzen“ zu wollen, lehne ich vollkommen ab. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.04.2010

(...) Die Verfolgung und Verhaftung der Piraten scheitert in der Regel an einer eindeutigen Beweislage, die aber Voraussetzung für eine Auslieferung im Rahmen der Abkommen mit Kenia und den Seychellen ist. Daher müssen leider viele Verdächtige wieder frei gelassen werden. (...)

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