Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef R. • 24.01.2010
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 08.12.2010 (...) Die Bundesregierung wird jedoch im kommenden Jahr eine Zwischenprüfung zur Wirksamkeit des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz durchführen und daraus die notwendigen Schlussfolgerungen für die Weiterführung der KWK-Förderung ziehen. Bis zur Vorlage der Ergebnisse dieser Zwischenprüfung werden keine kurzfristigen Maßnahmen für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau von KWK-Anlagen getroffen werden. (...)
Frage von Thomas F. • 24.01.2010
Antwort von Jan Korte Die Linke • 23.02.2010 (...) DIE LINKE warnt die Bundesregierung vor einer weiteren Umverteilung von unten nach oben. Wir wollen eine gerechte Besteuerung der Vermögen. Diese Mehreinnahmen brauchen wir dringend, um das weitere Auseinanderdriften unserer Gesellschaft zu verhindern. (...)
Frage von wolfgang r. • 24.01.2010
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD Frage von Alex R. • 24.01.2010
Antwort von Michael Meister CDU • 25.01.2010 Sehr geehrter Herr Reimund,
Frage von Michael B. • 24.01.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2010 (...) Sie haben Recht. Rechte Straftaten können auch von Menschen ausländischer Herkunft begangen werden. Dies geschieht leider auch immer wieder und auch von Menschen, die z.B. aus Armenien, arabischen Staaten, Rußland oder auch aus der Türkei zugewandert sind. (...)
Frage von Jürgen N. • 24.01.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.01.2010 (...) Ferner haben Sie Recht, dass Lobbyisten bedient wurden. Von der Riesterrente lebt vor allen Dingen die Allianzversicherung. (...)
