Frage von Volker C. • 26.01.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 26.01.2010
Antwort von Dorothee Bär CSU • 12.02.2010
(...) Januar 2010 "Für einen besseren Jugendschutz im Fernsehen und Internet". Ich halte eine Verbesserung der Jugendschutzbestimmungen im Interesse unserer Kinder für sehr wichtig. (...)
Frage von Stephan E. • 26.01.2010
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 28.01.2010
(...) Er drängt auf Rechtssicherheit für die kämpfenden Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Im ARD-Morgenmagazin hat er gesagt, dass es notwendig sei, Rechtssicherheit für Soldaten zu schaffen, die bei ihrem Einsatz von der Waffe Gebrauch machen müssten. Unklar ist derzeit, ob der Waffengebrauch nach deutschem Polizeirecht, Strafrecht oder Völkerrecht bewertet werden soll. (...)
Frage von Claus B. • 26.01.2010
Antwort von Werner Hoyer FDP • 02.02.2010
Sehr geehrter Herr Blauer,
Frage von Angelika H. • 26.01.2010
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 27.01.2010
Sehr verehrte Frau Hörner,
Frage von Angelika H. • 26.01.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2010
(...) Aber ein Buch mit solchem Inhalt ist vor allem eine große Gefahr für die bedrohten Frauen. Der Rat in dem Buch, ist ein Rat zur Begehung strafbarer Handlungen. (...)