Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen W. • 05.05.2010
Antwort von Michael Hartmann SPD • 01.06.2010 (...) zunächst möchte ich anmerken, dass ich es sehr bedaure wie viele Bürger auf die Bild-Kampagne angesprungen sind. Es geht bei den zurzeit existierenden Problemen in der Euro-Zone nicht darum, einen Staat gegen einen anderen oder ein Volk gegen das andere auszuspielen. Es geht vielmehr darum das Projekt Europa, dass uns immerhin die längste Friedensperiode in der Geschichte des europäischen Kontinents beschert hat, fortzuführen. (...)
Frage von Rainer L. • 05.05.2010
Antwort von Helge Braun CDU • 16.12.2010 (...) Dies legt nahe, dass gerade die einfachen und geringer bezahlten Arbeiten nicht mehr in vollem Umfang verrichtet würden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde die Menschen also nicht zu mehr Arbeit bewegen. Bereits heute mangelt es im Dienstleistungssektor an Beschäftigten. (...)
Frage von Hans B. • 05.05.2010
Antwort von Roland Adelmann SPD • 05.05.2010 (...) der Ausstieg aus der Kernenergie ist absolut notwendig. Regenerative Energien sind für mich der beste Weg lokal Arbeitsplätze zu schaffen, die Umwelt zu schonen und nebenbei auch noch unabhängiger von Rohstoffpreisen zu werden. (...)
Frage von Ralf B. • 05.05.2010
Antwort von Simone Brand PIRATEN • 06.05.2010 (...) Hierbei sollte sich das Land Städte wie Münster zum Vorbild nehmen und bei Straßenbauprojekten nicht auf eine Vergrößerung des Straßennetzes zu Gunsten der PKW-Fahrer setzen, sondern die bestehenden Verkehrswege hinsichtlich des Befahrens durch Radfahrer optimieren. (...)
Frage von Ralf C. • 05.05.2010
Antwort von Norbert Barthle CDU • 10.05.2010 (...) Im Ergebnis von Abwägungsprozessen kann daher das Ausfallrisiko für die zu gewährenden Kredite als gering eingeschätzt werden. Eine Belastung des Bundeshaushalts durch mögliche Ausfälle dürfte unwahrscheinlich sein. Mithin wird eine Belastung der deutschen Steuerzahler aus der zu gewährenden Ausfallbürgschaft für KfW-Kredite an Griechenland zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen. (...)
Frage von Frank K. • 05.05.2010
Antwort von Katrin Altpeter SPD • 14.05.2010 (...) Diese Aussage stimmt nicht. Wir, die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg und ich, sprechen uns, ebenso wie der Verband deutscher Kriminalbeamter, für ein Verbot von großkalibrigen Faustfeuerwaffen in Privatbesitz aus. Dies ist alles andere als ein komplettes Schusswaffenverbot, da großkalibrige Faustfeuerwaffen nur einen Teil der Schusswaffen ausmachen und Langwaffen, wie sie in der Jagd verwendet werden, davon nicht betroffen sind. (...)