Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 01.06.2010

(...) zunächst möchte ich anmerken, dass ich es sehr bedaure wie viele Bürger auf die Bild-Kampagne angesprungen sind. Es geht bei den zurzeit existierenden Problemen in der Euro-Zone nicht darum, einen Staat gegen einen anderen oder ein Volk gegen das andere auszuspielen. Es geht vielmehr darum das Projekt Europa, dass uns immerhin die längste Friedensperiode in der Geschichte des europäischen Kontinents beschert hat, fortzuführen. (...)

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 16.12.2010

(...) Dies legt nahe, dass gerade die einfachen und geringer bezahlten Arbeiten nicht mehr in vollem Umfang verrichtet würden. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde die Menschen also nicht zu mehr Arbeit bewegen. Bereits heute mangelt es im Dienstleistungssektor an Beschäftigten. (...)

Portrait von Roland Adelmann
Antwort von Roland Adelmann
SPD
• 05.05.2010

(...) der Ausstieg aus der Kernenergie ist absolut notwendig. Regenerative Energien sind für mich der beste Weg lokal Arbeitsplätze zu schaffen, die Umwelt zu schonen und nebenbei auch noch unabhängiger von Rohstoffpreisen zu werden. (...)

Portrait von Simone Brand
Antwort von Simone Brand
PIRATEN
• 06.05.2010

(...) Hierbei sollte sich das Land Städte wie Münster zum Vorbild nehmen und bei Straßenbauprojekten nicht auf eine Vergrößerung des Straßennetzes zu Gunsten der PKW-Fahrer setzen, sondern die bestehenden Verkehrswege hinsichtlich des Befahrens durch Radfahrer optimieren. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 10.05.2010

(...) Im Ergebnis von Abwägungsprozessen kann daher das Ausfallrisiko für die zu gewährenden Kredite als gering eingeschätzt werden. Eine Belastung des Bundeshaushalts durch mögliche Ausfälle dürfte unwahrscheinlich sein. Mithin wird eine Belastung der deutschen Steuerzahler aus der zu gewährenden Ausfallbürgschaft für KfW-Kredite an Griechenland zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen. (...)

Portrait von Katrin Altpeter
Antwort von Katrin Altpeter
SPD
• 14.05.2010

(...) Diese Aussage stimmt nicht. Wir, die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg und ich, sprechen uns, ebenso wie der Verband deutscher Kriminalbeamter, für ein Verbot von großkalibrigen Faustfeuerwaffen in Privatbesitz aus. Dies ist alles andere als ein komplettes Schusswaffenverbot, da großkalibrige Faustfeuerwaffen nur einen Teil der Schusswaffen ausmachen und Langwaffen, wie sie in der Jagd verwendet werden, davon nicht betroffen sind. (...)

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