Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Sascha Krinke
FDP
• 07.05.2010

(...) ich glaube so schnell ging das mit "Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal" nun doch nicht, denn immerhin habe ich nun auch 24 Jahre meines Lebens hinter mir. Sicherlich ist Lebenserfahrung ein wichtiger Aspekt um das breite Spektrum an Bürgerinnen und Bürger abdecken zu können. Doch wenn man das allein betrachtet läuft man in ein Problem. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 27.08.2010

(...) Im Rahmen der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wollen wir eine gesetzliche Regelung festsetzen, die auch die Warteschleifen-Problematik umfasst. Unser Ziel ist dabei klar: Der Kunde sollte erst von dem Moment zahlen, in dem er tatsächlich eine Gegenleistung erhält. (...)

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort von Thomas Kutschaty
SPD
• 18.05.2010

(...) Aus meiner Sicht ist ein Bündel von Maßnahmen nötig, um dem Rechtsextremismus wirksam entgegen zu treten. Eine der wichtigsten Maßnahmen ist für mich nach wie vor ein Verbot der NPD, um ihr sowohl die organisatorischen als auch die finanziellen Grundlagen zu entziehen. (...)

Portrait von Renate Hendricks
Antwort von Renate Hendricks
SPD
• 08.05.2010

(...) Diese niedrige Aufklärungsquote gründet sich auch in der chronischen Unterbesetzung der Bonner Polizei. Nachdem durch den Umzug der Bundesregierung nach Berlin bereits ein Großteil der Stellen weggefallen sind, sind seit 2005 noch einmal 50 Polizisten in Bonn wegrationalisiert worden. (...)

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