Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 15.05.2010
Antwort von Ingo Egloff SPD • 17.05.2010 (...) Im gesamten Bezirk Wandsbek gibt es derzeit eine Vielzahl von Kreuzungen, die für einen solchen Umbau vorgeschlagen sind. Daher wurde hierfür eine Prioritätenliste entwickelt, auf der auch die Kreuzung Tegelweg/Fahrenkrön/Reembusch aufgeführt ist. Nach Stand von Ende 2009 sind allerdings noch gut zehn derartige Maßnahmen mit einer höheren Priorität im Bezirk Wandsbek geplant, so dass die Umsetzung hier vermutlich noch auf sich warten lassen wird - so sehr ich das auch bedauere. (...)
Frage von Klaus E. • 15.05.2010
Antwort ausstehend von Joachim Poß SPD Frage von Andreas H. • 15.05.2010
Antwort von Klaus Barthel SPD • 08.10.2010 (...) Um Lohndumping und Sozialleistungs- und Steuervermeidung zu stoppen, fordern wir einen generellen gesetzlichen Mindestlohn und weitere Branchen-Mindestlöhne. Da es dafür seit 2005 keine Mehrheiten im Parlament gibt, geht momentan kaum etwas voran. (...)
Frage von Carsten K. • 15.05.2010
Antwort von Dirk Fischer CDU • 15.06.2010 (...) Dieses Sparpaket ist damit das größte in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Aber nur durch diese Konsolidierung des Bundeshaushaltes ist es möglich, die Rahmenbedingungen für das Entstehen neuer Arbeitsplätze zu verbessern, den Wohlstand unseres Landes auf Dauer zu sichern und unseren Kindern und Enkelkindern keine untragbare Schuldenlast aufzubürden. (...)
Frage von Theo M. • 15.05.2010
Antwort ausstehend von Gerhard Papke FDP Frage von Thomas H. • 15.05.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 18.06.2010 (...) Die frühkindliche Bildung ist mir ein besonderes Anliegen. Koordination und Konzentration, Selbstvertrauen und Sozialverhalten - dies alles wird in den Kindertagesstätten und Kindergärten neben umfangreichem Basiswissen und unzähligen Alltagsdingen vermittelt. (...)