Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albert F. • 29.05.2010
Antwort von Nils Schmid SPD • 15.06.2010 (...) Sie haben recht, wenn Sie die Neubaustrecke als nicht optimal für den Güterverkehr bezeichnen. Allerdings sind Stuttgart 21 und die Neubaustrecke auch und vor allem ein Projekt zur Stärkung des Personenverkehrs. Denn derzeit kann auf der bestehenden Trasse auf einigen Abschnitten gerade einmal 70 km/h gefahren werden. (...)
Frage von Birgit M. • 29.05.2010
Antwort ausstehend von Peer Steinbrück SPD Frage von Rainer G. • 29.05.2010
Antwort von Frank Steffel CDU • 18.01.2011 (...) Als CDU weisen wir immer wieder darauf hin, dass Jugendkriminalität weitaus ernster genommen werden müsste, als das momentan der Fall ist. Wir befürworten die Umsetzung des Neuköllner Modells, dass die zeitnahe Verurteilung von Jugendlichen zur Folge hat. (...)
Frage von Thomas S. • 29.05.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 17.06.2010 (...) Zudem ist die Monatskarte im Abo, ebenso wie die reguläre Monatskarte übertragbar, so dass sie jederzeit an eine andere Person verliehen werden kann. Unter diesen Aspekten halte ich die Preispolitik, die, das möchte ich hier ausdrücklich betonen, beim Verkehrsverbund Rhein-Mosel liegt, für gerecht sowie auch umweltpolitisch sinnvoll. (...)
Frage von Nico G. • 29.05.2010
Antwort von Michael Link FDP • 03.06.2010 (...) Angesichts der Haushaltslage müssen wir - muss der Staat - tatsächlich sparen. (...) Übrigens möchte ich Ihnen widersprechen: Das Ausmaß der von Ihnen angesprochenen "Griechenlandkrise" war zum Zeitpunkt der Bundestagswahl bei weitem nicht bekannt. (...) Nur wenn eine unabhängige Kommission über die Entwicklung der Abgeordnetenbezüge entscheidet, kann der Vorwurf der Selbstbedienungsmentalität dauerhaft ausgeräumt werden. (...)
Frage von Thorsten G. • 29.05.2010
Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP