Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lutz A. • 09.06.2010
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 06.07.2010 (...) Mein Eindruck ist, dass die Menschen wirklich vermuten, dass wir in der Politik zu lange nur über die geredet haben, die Empfänger sind, und zu wenig denen unseren Respekt gegeben haben, die auch erwirtschaften. Das Ganze in ein Gleichgewicht zu bringen und unter Solidarität wieder Geben und Nehmen zu verstehen, und zwar auch von denen, die empfangen, und eigene Anstrengungsbereitschaft, das würde Sinn machen, wenn wir die Debatte in gutem Stil führen. (...)
Frage von Rainer W. • 09.06.2010
Antwort von Karin Strenz CDU • 11.06.2010 (...) Natürlich gibt es den Reformstau, die ineffiziente Verwaltung oder die Korruption - aber die griechischen "Luxusrentner", die gibt es nicht. Die Griechen können eben nicht mit 50 Jahren in Rente gehen. Beamte haben nach 35 Jahren einen Anspruch auf Pension, die vom 63. (...)
Frage von Max M. • 09.06.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 13.01.2011 (...) Dort wird mitgeteilt, dass trotz des Auslaufens der Konjunkturprogramme der Bund die Mittel für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in Deutschland 2011 auf rund 2,2 Milliarden Euro erhöht. Mit diesen Mitteln sollen die Länder, die im Auftrag des Bundes die Bundesfernstraßen verwalten, planen, bauen und instandhalten, schnellstmöglich und vorrangig Schlaglöcher beseitigen. (...)
Frage von Thomas N. • 09.06.2010
Antwort von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.06.2010 (...) Ihren Vorschlag für eine ausschließlich bedarfsbezogene Auszahlung des Arbeitslosengeldes halte ich allerdings aus verschiedenen Gründen für problematisch: Überall wo Leistungen bedarfsbezogen ausgezahlt werden, sind Bedarfsprüfungen unumgänglich. Wohin dies führen kann, haben wir bei den Hartz IV-Regelungen sehen müssen: Fragwürdige Bedarfsprüfungen, überzogene Kontrollen und bevormundende Sanktionen. (...)
Frage von Thomas N. • 09.06.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 09.06.2010 Sehr geehrter Herr Neuburger,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Frage von Simon S. • 09.06.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 14.07.2010 (...) Die Biotechnologie kann uns zum Beispiel helfen, schneller und gezielter robustere Pflanzen zu entwickeln, die Dürreperioden oder plötzlichen Kälteeinbrüchen besser als bisher standhalten. (...) Wir müssen das Potenzial der Gentechnik nutzen, aber zugleich die Risiken ernst nehmen. (...) Unserer Verantwortung für künftige Generationen tragen wir zugleich nicht nur für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir unterlassen. (...)