Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 20.08.2010

(...) Die CSU und auch ich selbst werden einen solchen Gesetzesentwurf keinesfalls unterstützen. In ganz Europa können alkoholische Erzeugnisse als Kulturgut und als Genussmittel verstanden werden, die sich formend auf unsere Gesellschaft ausgewirkt haben. Italien und Frankreich haben eine lange Tradition des Weinbaus und -genusses, in Bayern wird Bier sogar als Grundnahrungsmittel verstanden. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 04.10.2010

Sehr geehrter Herr Franz,

ich habe Ihnen meine Meinung mitgeteilt. Eine Diskussion kann und möchte ich über dieses Medium nicht führen.

Mit freundlichen Grüßen nach Mehltheuer

Ihr Norbert Barthle

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 06.09.2010

(...) Das Urheberrecht basiert auf dem Grundsatz „erst fragen, dann nutzen“. Es ist eine Tendenz zu beobachten, dass vor allem marktstarke Akteure, wie z.B. Google, versuchen, diesen Grundsatz im Internet in sein Gegenteil zu verkehren und ein Opt-out Prinzip zu etablieren: Wer mit der Nutzung seiner Leistungen nicht einverstanden ist, soll das erklären. Den technischen Ausschlussmöglichkeiten liegt derselbe Gedanke zugrunde. (...)

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