Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 28.09.2010

(...) ich habe von diesem Buch gehört, aber momentan fehlen mir leider die Zeit und die Gelegenheit, um es auch zu lesen. Insofern bitte ich Sie um Verständnis, dass ich es inhaltlich nicht bewerten kann. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.10.2010

(...) Wir Grünen sprechen uns dafür aus, die entfernungsabhängige Pendlerpauschale in eine Mobilitätszulage umzuwandeln, die unabhängig vom Einkommen pauschal allen Beschäftigten gezahlt wird. Dadurch ginge der Anreiz verloren, besonders weite Strecken in Kauf zu nehmen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.10.2010

(...) Es darf nicht sein, dass Demonstranten wie Herr Wagner solch schwere Augenverletzungen durch den Wasserwerfereinsatz erleiden, dass derzeit noch nicht abgeschätzt werden kann, in welchem Maße er seine Sehkraft wieder erlangen wird. In Zukunft muss sicher gestellt werden, dass die Polizei mit angemessenen Maßnahmen auf Demonstrationen reagiert. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 04.01.2011

(...) Letztendlich will Rösler eine ganz primitive Allgemeinversorgung und einen ausgeweiteten privaten Sektor. Und da er seine Kopfpauschale (noch) nicht durchsetzen konnten, drangsaliert er die Versicherten mit immer höheren Zusatzzahlungen und Extrabeiträgen. Auch hier werden dann einseitig nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Kasse gebeten. (...)

E-Mail-Adresse