Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Luise Dött
Antwort von Marie-Luise Dött
CDU
• 11.10.2010

(...) Ich freue mich sehr, daß sich ein Schülerparlament im Landtag von Thüringen mit dem Thema „Die Energie der Zukunft“ befaßt hat. Wie Sie sicher in den Medien verfolgt haben, ist die Entscheidung für eine klimaverträgliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung derzeit ein Kernthema der deutschen Politik. Das gerade vorgelegte Energiekonzept der Bundesregierung enthält unsere anspruchsvollen Ziele in diesem Bereich und zeigt, welchen Energiemix wir bis zum Jahr 2050 brauchen. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 11.10.2010

(...) Sachliche Diskussionen sind auf einer solchen Basis kaum möglich und scheinbar von Regierungsseite nicht gewollt. Diese Feststellung wird durch das Verhalten der Koalitionsparteien im Bundestag untermauert, die die Gesetze zur Laufzeitverlängerung im Eiltempo und quasi ohne Diskussion durch das Parlament jagen wollen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 24.09.2010

Sehr geehrte Frau Hörner,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 28.09.2010

(...) ich teile die von Ihnen vorgebrachten Sorgen bezüglich der am vergangenen Mittwoch vom schwarz-gelben Kabinett beschlossenen Gesundheitsreform. Die Pläne der Bundesregierung sind ungerecht und werden besonders die unteren und mittleren Einkommen treffen. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 04.10.2010

(...) Der von Ihnen geschilderte Vorfall zeigt mir einmal mehr, wie wichtig die mit großer Mehrheit beschlossene 2. S-Bahn Stammstrecke für München ist - nicht nur als zusätzliche Direktverbindung des Umlandes mit der Münchner City, sondern auch als Entlastungsstrecke bei Störungen wie der von Ihnen erwähnten. (...)

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