(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.09.2010 zum Thema Solidargemeinschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung. Ich bin der Überzeugung, dass zur Erhaltung einer leistungsfähigen Solidargemeinschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung zukünftig alle Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag leisten sollten. Deshalb setzt sich die SPD für das Konzept der Bürgerversicherung ein. (...)
Sehr geehrter Herr Vreys,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Eine Verkürzung des Wehrdienstes ist aus meiner Sicht keine Lösung. Erstens bleibt das Problem der Wehrgerechtigkeit bestehen, zweitens reicht eine sechsmonatige Ausbildung nicht aus, um die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln, drittens schafft sie bei der Bundeswehr einen Riesenaufwand wegen der nötigen Umstrukturierungen – mit wenig Effekt. (...)
