Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 12.10.2010

(...) Was das Bauprojekt als solches angeht, so würde ich mir wünschen, dass mit Hilfe von Heiner Geißler ein neuer Gesprächsfaden zustande kommt, der auch größere Transparenz über die Kosten herstellt - sowohl für den Fall der Baufortsetzung als auch für alternative Planungen. Generell finde ich, sollten nicht nur die vorübergehenden Lasten gesehen werden, sondern auch ein Gespür entwickelt werden für den Reiz des geplanten Bauprojekts - sowohl in verkehrlicher, architektonischer und städtebaulicher Hinsicht. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.10.2010

(...) Natürlich werden wir sehr viel Überzeugungsarbeit leisten müssen, nicht nur, was diese neue Schulform angeht. Denn um zu erreichen, was wir als Ziel unserer Bildungspolitik definiert haben: Chancengleichheit in einem auf individuelle Förderung ausgerichteten Bildungssystem, das alle Kinder in einem längeren gemeinsamen „Haus des Lebens und Lernens“ zu den Bildungsabschlüssen führt, die sie unter bestmöglicher Führung erreichen können – wenn wir also dieses hohe Ziel erreichen möchten, werden wir das bestehende Bildungssystem in vielen Bereichen verändern müssen. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 12.10.2010

(...) Ich habe keine Zweifel, dass der Polizeieinsatz grundsätzlich notwendig war. Auch kann ich verstehen, dass die Polizei angesichts der Zahl der zu erwartenden Demonstranten und angekündigtem zivilem Ungehorsam entsprechend vorbereitet war. (...)

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